Politikwissenschaft an der PH Ludwigsburg

Eben ist ein weiterer Beitrag von Sabine Riedel von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zu Katalonien erschienen, in dem es auch und gerade um die von uns angesprochenen europäischen Bezüge von Unabhängigkeitsbewegungen geht:   Sabine Riedel : Secession or Solidarity. Catalonia Will Not Get Both Simultaneously; SWP Comment 2018/C 22, May 2018 ( Online-Version ). Erinnert sei auch an den Beitrag derselben Autorin, in dem sie den Föderalismus (siehe letzte Sitzung) als Lösungsmöglichkeit für separatistische Konflikte begutachtet:   Sabine Riedel : Föderalismus statt Separatismus. Politische Instrumente zur Lösung von Sezessionskonflikten in Europa, SWP-Studien 2016/S 05 ( Online-Version ). Auf der eigenen Website der Wissenschaftlerin finden sich weitere Beiträge zum Thema Katalonien (und Sprachenpolitik ), zum Beispiel:   Sabine Riedel : Separatismus: Katalonien ist nur der Anfang ... Steigendes Konfliktpotential von Unabhängigkeitsbewegungen in der Europä...

Bundesarchiv, Bild 183-H25224 / Unknown / CC-BY-SA 3.0, Bundesarchiv Bild 183-H25224, Guernica, Ruinen , CC BY-SA 3.0 DE Von Juli 1936 bis April 1939 herrschte in Spanien ein Bürgerkrieg, der historisch auch „Auftakt zum Zweiten Weltkrieg“ genannt wird. Die rivalisierenden Gruppen waren die sogenannte „Volksfront“, welche aus Unterstützern der gewählten demokratischen Regierung bestand, und rechtsgerichtete Putschisten, die unter der Führung des Generals Francisco Franco kämpften. Die Ausgangslage vor Beginn des Krieges war durch Instabilitäten der 1931 ausgerufenen zweiten Spanischen Republik gekennzeichnet. Der Übergang von der Monarchie zur Demokratie zeigte wesentliche Schwächen in politischen, ökonomischen und auch sozialen Bereichen. So gab es beispielsweise bereits zu Beginn der noch jungen Demokratie zahlreiche Arbeiteraufstände gegen die Sozialreformen oder auch ein großes soziales Gefälle durch teils noch feudale Strukturen auf dem Land und den gegensätzlich von...

Im Blog EUROPP (European Politics and Policy) der renommierten LSE (London School of Economics and Political Science) ist eine Einschätzung zum Thema Eta erschienen: George Kassimeris : History will judge ETA as a failed terrorist group, but there are lessons to be learned

Auch wenn der mediale Fokus zum Separatismus meist auf bekannten Bewegungen liegt, die aktuell für Aufruhr sorgen, gibt es in der EU z. Zt. 40 separatistische Bewegungen. Dies ist eine enorme Zahl für die Anzahl der Länder, die Teil der EU sind. Aufgrund dessen könnte man meinen, dass den Vertretern der EU die Dringlichkeit und die Dimension separatistischer Bewegungen bekannt ist und diese sich auch damit beschäftigt. Die Haltung der EU zu diesem Thema ist sehr wichtig und richtungweisend, da sie die Möglichkeit hat, separatistische Bewegungen zu lenken und attraktiv zu machen, indem neu entstehende Staaten Teil der EU bleiben dürfen. Diese Gedanken sind aber noch nicht ausgereift. Denn im Moment bedeuten erfolgreiche Separationen für Unternehmen noch große Einbußen, denn man verliert (wahrscheinlich) die EU-Mitgliedschaft. Ob man von den anderen Staaten anerkannt wird, hängt von vielen verschiedenen Faktoren ab, wie beispielsweise Rechtsstaatlichkeit, Souveränität, Unterdrückung ...

Ich bin gerade zufällig auf eine Meldung zu den aktuellen Ereignissen in Katalonien gestoßen ( https://www.tagesschau.de/ausland/puigdemont-303.html ). Im neuesten Wahlgang für das Regionalparlament soll Puigdemont wohl wieder zum Regionalpräsidenten gewählt werden. Aber ist das der richtige Weg? Wenn man bedenkt, dass ihn eigentlich immer noch ein Gerichtsverfahren in Spanien erwartet, wird er vermutlich nicht lange im Amt bleiben können. Außerdem setzt das meiner Meinung nach schwierige Signale gegenüber der spanischen Regierung. Wir hatten in unserer letzten Sitzung (03.05.2018) gesagt, dass es für die Basken geschickter ist, dass sie versuchen, friedlich und Stück für Stück mehr Autonomie zu bekommen. Wäre das nicht auch ein Weg für Katalonien? Und macht Puigdemont, der durch sein vergangenes Handeln symbolisch eher ein Widerstandskämpfer ist, den Weg eher steiniger, sollte er tatsächlich zum Präsidenten gewählt werden? Autor des Posts: Justus Lehnert

Als Nachtrag zur gestrigen Sitzung bietet sich die Lektüre des folgenden Beitrags aus der Süddeutschen Zeitung an, der anlässlich der Auflösung der Eta erschienen ist: Thomas Urban : " Eta-Terror: Als die Mörder einsam wurden "