Bündnis Grundeinkommen - Eine Ein-Themen-Partei

Das `Bündnis Grundeinkommen (BGE)´ ist eine Ein-Themen-Partei. Bei der Bundestagswahl 2017 stand das `Bündnis Grundeinkommen´ zum ersten Mal zur Wahl. Gegründet wurde die Kleinpartei im September 2016 mit dem Anliegen, das bedingungslose Grundeinkommen in den Bundestag zu bringen. Denn in den meisten Parteien wird das Thema intern diskutiert, allerdings setzt sich keine Partei im Bundestag für die konkrete Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens ein. Mit dem Schritt hin zur Gründung einer Partei will das `Bündnis Grundeinkommen´ das bedingungslose Grundeinkommen wählbar machen.

Die Partei begründet ihre Fokussierung und Begrenzung auf ein Thema damit, dass das bedingungslose Grundeinkommen viele Bereiche des Lebens tangiere und es eine Idee mit vielen Facetten sei. Schließlich gibt es verschiedene Ansätze für das bedingungslose Grundeinkommen (mehr zu den unterschiedlichen Ansätzen: https://ze.tt/bedingungsloses-grundeinkommen-diese-drei-modelle-gibt-es/). Darüber hinaus könne jede Stimme, die die Partei erhält, als ein klares Ja bezüglich dieser Thematik gesehen werden. Damit soll das Parlament auf die Wichtigkeit dieser Idee aufmerksam gemacht werden.

Das `Bündnis Grundeinkommen´ setzt sich für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens ein. Damit soll die Existenz und die Teilhabe am Gemeinwesen für alle Menschen ermöglicht und gesichert werden. Dabei gibt es keine Überprüfungen, Gegenleistungen und keinen Zwang zur Arbeit. Dies birgt auf den ersten Blick viele Gefahren und erscheint wenig logisch. Als Grundlage wird hierbei folgendes vorausgesetzt:

"Unser Ideal vom freien und emanzipierten Menschen, der eben ohne Bedingungen das Grundeinkommen erhält, schließt totalitäre und faschistische Bestrebungen aus. Hierzu zählt auch, dass die Gesellschaft frei sein muss und ein Grundeinkommen weder mit Gewalt noch mit undemokratischen Mitteln durchgesetzt werden darf. Das Grundeinkommen ist im Rahmen der derzeitigen Verfassung realisierbar und es bedarf keinerlei Änderung an unserem freiheitlich-demokratischen System." - Bündnis Grundeinkommen (https://www.buendnis-grundeinkommen.de/programm/)

Um in allen Bundesländern wählbar zu sein, hat das BGE in jedem Bundesland der Bundesrepublik Deutschland einen Landesverband. Die Partei stellt es ihren Mitgliedern frei, sich bei politischen Themen, die nicht das bedingungslose Grundeinkommen betreffen, in anderen Parteien zu engagieren. Das `Bündnis Grundeinkommen´ fordert die Einsetzung einer Enquete-Kmmission im Bundestag zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens.

Bei der Bundestagswahl am 24.09.2017 erhielt die damals gerade ein Jahr alte Partei einen Zweitstimmenanteil von 0,21% bzw. 97.386 Wählerstimmen.

Das Präsidium, also der Bundesvorstand, besteht aus der Vorsitzenden Alina Komar und ihrem Stellvertreter Moritz Meisel sowie dem Schatzmeister Roland Heinrich und dessen Stellvertreter Dirk Schmelz.

Ein interessantes Interview mit der ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden Cosima Kern ist zu empfehlen (https://ze.tt/die-partei-dieser-frau-will-das-bedingungslose-grundeinkommen-und-sonst-nichts/). Nähere Information finden sich darüber hinaus auf der gut gestalteten Homepage der Partei (https://www.buendnis-grundeinkommen.de/).

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